Mit Beschluss vom 3. Mai 2017 – XII ZB 157/16 hat sich der für Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs mit der Frage befasst, wie ein zwischen sorgeberechtigten Eltern in Bezug auf die Schutzimpfungen ihres Kindes entstandener Streit beizulegen ist. Sachverhalt: Der Antragsteller und die Antragsgegnerin sind die gemeinsam sorgeberechtigten nichtehelichen Eltern ihrer im Juni […]
Das OLG Oldenburg hatte zu entscheiden, welche Rechte bestehen, wenn ein ehemaliger Liebhaber der Mutter, der vielleicht der Vater ist und Umgang mit dem ehelich geborenen, aber vielleicht aus einem Seitensprung der Mutter stammende Kind haben möchte, die Eheleute einen solchen Umgang aber auf jeden Fall verhindern wollen. Nach dem Gesetz hat der leibliche Vater […]
Das Thema Elternunterhalt beschäftigt in den letzten Jahren zunehmend die Gerichte. Während sich Juristen noch vor wenigen Jahren in erster Linie mit Unterhaltsfragen bezüglich Kindesunterhalt oder Ehegattenunterhalt zu beschäftgen hatten, stellt sich mittlerweile immer häufiger die Frage, wann und in welchem Umfang erwachsene Kinder ihren bedürftigen Eltern Unterhalt zu zahlen haben. Ein Grund hierfür ist […]
Was passiert mit den Hunden der Eheleute nach deren Scheidung ? Das Oberlandesgericht Nürnberg hat am 07.12.2016 zum Aktenzeichen 10 UF 1429/16 entschieden, dass Hunde im Rahmen der Hausratsverteilung nach Billigkeitsgesichtspunkten und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Wertung, dass Tiere keine Sachen sind, einem Ehegatten zuzuweisen sind. Die Beteiligten sind getrennt lebende Eheleute, welche in ihrem […]